Nachtrag zu Streiks in Südthüringen

Ein außergewöhnliches Jahr, jedenfalls in Sachen Arbeitskampf, geht zu Ende. Nicht nur in unserer Region gab es rege Aktivitäten, die hoffentlich verstärkt zur Nachahmung führen werden. Im Frühjahr konnte die GDL den längsten Tarifkonflikt in der Geschichte der Deutschen Bahn zu ihren Gunsten entscheiden. Auch die IG Metall stellte relativ hohe Forderungen für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie. Es sollte unter anderem eine Lohnerhöhung von 8 % in dieser Branche erkämpft werden. Doch die Sache war wie so oft schnell vorbei, trotz Warnstreiks und großer Symboliken wie der 8-%-Brezel am Verhandlungstisch. Mit zweimal 2,1 % liegt das Ergebnis nur 1 % über dem Angebot der Arbeitgeberseite. Wieder einmal haben wir gesehen, dass der Erfolg nicht automatisch von der Mitgliederzahl herrührt, sondern der kämpferische Wille oftmals mehr Einfluss auf den Ausgang einer solchen Auseinadersetzung hat.

Auch die Situation in unserer Gegend spiegelt diese Erkenntnis wieder. Wir erinnern uns da an den Sommer als ver.di für die Arbeiter und Arbeiterinnen bei der Schmalkaldener Stadtreinigung (SSR) eine Lohnerhöhung forderte. Große Worte kamen von Verhandlungsführer Rainer Kuhrt. Mit Streik wurde gedroht. Peinlicherweise stimmte nicht mal der Betriebrat einem solchem Vorgehen in der Urabstimmung zu. So wird die Belegschaft, der es leider an Mut zu einem solchen Schritt gefehlt hat, weiter darauf hoffen müssen, dass der Kreistag die Müllgebühr erhöht und vielleicht an irgendeinem schönen Tag die Löhne steigen.

Etwas anderes läuft die Sache bei der kleinen Deutschen Orchestervereinigung (DOV). Sie trat im Oktober bundesweit und so auch am Meininger Theater mit einem Warnstreik in Erscheinung. Erst im November und Dezember erhöhte sie den Druck auf den Deutschen Bühnenverein (DBV) mit weiteren Arbeitsniederlegungen in etlichen Großstädten. Die DOV will die seit Jahrzehnten bestehende Gleichbehandlung der Musiker und Musikerinnen mit den Verwaltungsangestellten weiter aufrechterhalten. Dies will der DBV – also der Arbeitgeber – durch eine Abkopplung der Orchester vom öffentlichen Dienst demontieren. Es ist wohl mit einem Anhalten der Streikwelle zu rechnen.

Trotzdem sehen wir solche Berufsgewerkschaften kritisch, auch wenn sie kämpfen wie die GDL oder die DOV, denn sie bewegen sich ebenfalls nicht über den Horizont des sozialen Frieden hinaus. Ein Beleg dafür liefert folgendes Zitat aus einer DOV-Presseerklärung vom 22.12.2008: „Es wird ein Feiertagsfrieden gewahrt werden.“ Dadurch entgeht natürlich die Chance in einer für den Arbeitgeber wichtigen Zeit, die Intensität des Arbeitskampfes weiter zu forcieren. Bleibt für 2009 nur zu wünschen, dass wir als Lohnabhängige uns wieder auf den Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit, welchen es zu überwinden gilt, besinnen.