Redebeitrag der FAU-Hannover zum 1. Mai

Wie bereits im letzen Jahr hatte die Antifaschistische Aktion Hannover [AAH] zu einem antikapitalitischen Block auf dem Demonstrationszug der IG Metall aufgerufen. Zwischen 150 und 200 Personen folgten dem Aufruf. In diesem Jahr war die FAU-Hannover nicht nur personell, sondern auch mit einem Redebeitrag vertreten.

Liebe FreundInnen und GenossInnen,

Der 1.Mai hat viele Bedeutungen und ebenso viele Namen und als Gewerkschaft verbindet uns – die Freie ArbeiterInnen Union Hannover – viel mit dem 1.Mai: Als "Tag der Arbeit" Feiertag für die einen, Trauertag für die anderen. Offiziell auch „der Kampftag der Arbeiter- und Arbeiterinnenbewegung“.

DER Kampftag? Müssen wir etwa die anderen 364 Tage nicht kämpfen? Der Kapitalismus ist ja auch immer noch da. Trotzdem scheint das Kämpfen nicht mehr wirklich angesagt zu sein.

„Gute Arbeit muss drin sein“ ist das diesjährige Motte des DGB zum 1.Mai. Kein Wunder, sprechen doch die DGB-Gewerkschaften schon lange lieber vom „Tag der Arbeit“. Arbeiten und Schnauze halten passt besser zum viel beschworenen „soziale Frieden“ als das Kämpfen, und es ist ja auch bequemer. Da wird schnell ein bisschen „gute Arbeit“ gefordert und alles ist fein. Wann kommen sie endlich mit dem Slogan „Gute Arbeit auch ohne Lohn“??

Weit davon entfernt sind die FreundInnen der Sozialpartnerschaft nicht mehr. So handeln die Gewerkschaften des DGB schon mal Tarif-Verträge für unter 4,- Euro die Stunde aus. 3,85 Euro verdienen Frisöre im ersten Berufsjahr in Sachsen – brutto wohlgemerkt!

Im öffentlichen Dienst hat ver.di mit den neuen Abschlüssen im Tarifvertrag TVöD angesichts der weiter steigenden Lebensmittel- und Energiepreise gerade mal einen Inflationsausgleich erzielt. Glaubt tatsächlich noch jemand, dass beim nächsten Abschluss mehr rausgeholt wird? Sicher - mehr Arbeit...

Aber es gibt auch Ausnahmen: Die GDL-Mitglieder haben tatsächlich monatelang gekämpft. Aber trotz ihrer kämpferischer Aktionen haben sie sich am Ende von ihren Funktionären verarschen lassen. Von den 30% Lohnsteigerung sind gerade mal 11% übrig geblieben. Gleichzeitig werden fast alle Sonderzulagen gestrichen. Und selbst das gibt’s nicht für alle: die in der GDL organisierten Schaffnerinnen und Schaffner fallen auch noch ganz raus.

Das zeigt dann doch nur wieder, dass sich auch die noch so kämpferischsten Gewerkschaften ohne eine antikapitalistische Grundhaltung schnell im Dickicht nationaler Standortlogik und egoistischer Berufsgruppeninteressen verfangen. Da wundert es auch nicht mehr, dass Forschungen der gewerkschaftsnahen Stiftungen rechtsradikales Gedankengut in den Reihen der Gewerkschaften feststellen - und zwar bei gut 20% der Mitglieder...

So manche mag sich da zurücksehnen zur „Guten alten Zeit“ - als alles noch so schön klar und einfach war. 1968 feiert ja dieses Jahr ihr 40stes. Zeit für Nostalgie, Zeit für verklärte Erinnerungen an Revolte und Aufbruchstimmung? Wir finden nicht!

40 Jahre 1968. Das heißt 40 Jahre Zerschlagung des Prager Frühlings. Die Truppen des Warschauer Pakts, unter ihnen auch die NVA - die ja von der KPD, die mit ihrer DDR-Fahne auch wieder auf der Demo vertreten ist, als Friedenstruppe abgefeiert wird - zerschlagen mit ihren Soldaten und Panzern die Hoffnung von Tausenden auf einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“.

Der damalige französische Präsident, General Charles de Gaulle, steht ebenfalls kurz davor Panzer einzusetzen. Gegen die Forderung 10.000er Demonstrierender nach drastisch höheren Löhnen konzentriert er die Truppen rund um Paris und droht mit ihrem Einsatz. Die anschließenden Reformen auch der sich selbst als Sozialisten bezeichnenden Sozialdemokraten verhindern das endgültige Zusammengehen von StudentInnen und ArbeiterInnen – der faktische Zusammenbruch der Bewegung.

Und West-Deutschland? In der BRD werden die Notstandsgesetze als Instrument gegen innere Unruhe im Parlament beschlossen. Auch mit den Stimmen der SPD.

Alles in allem ist der 1. Mai also wohl doch ein Trauertag?

Auf 68 folgt die bleierne Zeit der 70er, mit Terroristenhatz und den sozialdemokratischen Berufsverboten für Linke. Die „geistig-moralische Wende“ der 80er mit Helmut Kohl beschert uns dann den verschärften Sozialabbau und die Vorbereitung des Neoliberalismus.

Mit dem Zusammenbruch der UdSSR folgte dann auch kein Neubeginn. Mit dem Eisernen Vorhang verschwanden leider nicht die Betonköpfe des Staatskommunismus mit ihrer reflexhaften Politik. Vielmehr begann der schleichende Zerfall aller linken Bewegungen erdrutschartige Ausmaße anzunehmen – der immer noch anhaltende Rechtsruck der Grünen gar nicht mit eingerechnet...

Aber – wie sich heute zeigt – wir sind trotz allem immer noch da! Der 1.Mai ist unser Tag. Wenn wir auch nicht mehr so viele sind wie früher, die Tradition des 1.Mai wird fortgesetzt. Und schließlich heißt Tradition die Glut am Leben halten und nicht die Asche weitertragen.

Der 1.Mai ist immer noch der Tag, an dem wir trotz FaschistInnen – die in Hamburg ja gerade wieder versuchen, ihre menschenverachtende Politik zu präsentieren – und der Polizei uns immer noch der Kämpfe gegen Ausbeutung und Kapitalismus erinnern, Kraft sammeln und feiern.

Ja Feiern! Schließlich ist es nur dann unsere Revolution, wenn wir auch tanzen können!

Zum Beispiel im Anschluss an die Demo im UJZ Korn.

Kommt und feiert mit uns – denn am 2.Mai geht der Kampf wieder weiter!

Wir geben nicht klein bei – bis zur sozialen Revolution!

Für den libertären Kommunismus und die soziale Anarchie!