Stimme erheben statt abgeben? Rechtspopulismus, Arbeitsmarktflexibilisierung und deine Stimme

Frankfurt: Diskussionsveranstaltung zu den Bundestagswahlen

2. September 2017
Einlass: 19:00 Uhr
Veranstaltungsort: Saalbau Gallus, Frankenallee 111, 60326 Frankfurt am Main


Wie lässt sich der seit Jahren währende Vormarsch des Rechtspopulismus und die Attraktivität falscher Alternativen in Europa, Russland und den USA erklären? Und wie kann der für aufgeklärte Gemüter unerträgliche, alles durchdringende gesellschaftliche Rechtsruck gestoppt oder gar umgekehrt werden?
Die anarchistische Basisgewerkschaft FAU-Frankfurt und die Gruppe Antifa Kritik und Klassenkampf nehmen die anstehenden Bundestagswahlen zum Anlass, sich einmal mehr mit diesen Fragestellungen auseinanderzusetzen.
Flyer: diskussionsveranstaltung.pdf

Statt auf die sichtbarsten Symbole des Rechtpopulismus
– etwa Pegida und AFD - einzuprügeln, wollen wir die Wegbereitern*innen rechts-nationalistischer und -populistischer Erfolge in den Fokus nehmen. Denn bei Inaugenscheinnahme aktueller, massenwirksamer nationalistischer Konzepte, fällt der Blick keineswegs ausschließlich nach rechts außen. Viel mehr rücken Politiker*innen wie Gerhard Schröder, Thilo Sarrazin, Oskar Lafontaine oder jüngst auch Sarah Wagenknecht und Andrea Nahles mit ihren nationalistischen Äußerungen
und Konzepten der Standortsicherung ins Blickfeld.
Analysiert man zudem die aus tiefen Einschnitten für einen erheblichen Teil der
Bevölkerung bestehende Arbeitsmarktpolitik der vergangenen 15 Jahre oder die autoritären Strategien der Troika zur Lösung der andauernden Finanzkrise, wird schnell klar:
Die Wahl einer Partei der bürgerlichen Mitte ist keineswegs die Wahl des kleineren Übels. Sie bedeutet vielmehr, denen Recht zu geben, die die Politik der Ultrarechten mit ihren eigenen
Nationalismen und Rassismen erst salonfähig gemacht haben. Hartz IV, Leiharbeit und andere Instrumente des Sozialabbaus und der Arbeitsmarktflexibilisierung lenken den Blick von den Parteien zudem auf die Rolle der Gewerkschaften, die im
sozialpartnerschaftlichen Wettbewerb: „Wie befördere ich die Rechte am effektivsten?“
kräftig mitmischten. Von Belang ist hierbei allerdings keineswegs nur die Vergangenheit. Vielmehr geht es auch um die Frage danach, welche Gewerkschaften oder andere Formen der Selbstorganisierung wir brauchen, um kommenden Flexibilisierungsattacken auf die sozialen Bedingungen unseres Lebens, wie etwa denen, die sich hinter dem Schlagwort Industrie 4.0 verbergen, erfolgreich zu trotzen. Damit wäre – so zumindest eine These – die Popularität rechtsnationalistischer und völkischer Ideen zu stoppen.
All dies möchten wir mit euch und Bernhard Schmid diskutieren. Ihn haben wir
eingeladen, um die Diskussion um Parallelen wie Unterschiede rechtspopulistischer
Entwicklungen in Frankreich und Deutschland zu ergänzen. Bernhard Schmid lebt in Paris und arbeitete als Jurist für die Gewerkschaftsdachverband CGT und eine antirassistische Organisation,
bevor er sich als Anwalt niederließ. Zudem betätigt er sich als freier Journalist
zum Themenschwerpunkt „extreme Rechte in Frankreich und Europa, Algerien und dem französischsprachigen Afrika“ sowie „Gewerkschaften und soziale Bewegungen in Frankreich“.

Eine Veranstaltung der FAU Frankfurt und der Antifa Kritik und KLassenkampf,
mit freundlicher Unterstützung des ASTA der Uni Frankfurt und der Falken