Falscher Schritt in die richtige Richtung

News - 06.05.2005 von robot, FAU Moers

Für den 20. Mai ruft die Berliner Gruppe „Ende der Bescheidenheit“ zu einem bundesweiten Aktionstag rund um Lidl-Filialen auf

Im Januar machte das Gerücht die Runde, es gäbe von einer Berliner Gruppe den Vorschlag zu einer Kampagne gegen die Discount-Kette Lidl. Ansatz seien die dort herrschenden unerträglichen Arbeitsbedingungen. Eine solche Aktionsidee kann man natürlich erst einmal nur sympathisch finden; es kommt schließlich nicht allzu häufig vor, dass sich radikale Linke Gedanken über Ausbeutungsbedingungen vor ihrer eigenen Haustür machen. Für gewöhnlich verfährt man in diesen Kreisen mit dem Thema Lohnarbeit, wie man es ansonsten auch mit Geschlechtskrankheiten tut; wenn man sie hat, spricht man nicht darüber. Der Vorschlag, der dann u. a. auf einem Auswertungstreffen der Kampagne „AgenturSchluss“ präsentiert wurde, zeigte aber leider, dass es zwei ganz unterschiedliche Dinge sind, das Richtige zu wollen und das Richtige zu tun.

Dieser Vorschlag zu der zunächst martialisch-militärisch betitelten Aktion „Lidl-Fangschuss“ sah allerlei kreative Bespaßungsformen in und um die Lidl-Filialen vor, mit denen KonsumentInnen Unruhe in den durchstandardisierten Einkaufsalltag bringen könnten. Das reichte von Belagerungen bis hin zum Vollpacken der Einkaufswagen und dem Verlassen der Filiale ohne die Ware. Alles halt, was die Initiatoren glauben, „das uns an diesem Ort Spaß macht“. Zwar ist Spaß zu haben bisweilen sicherlich nicht das Schlechteste aller Motive, aber sollte es nicht eigentlich um die VerkäuferInnen und deren Arbeitsbedingungen gehen? Dazu gab die Aktionsidee erstaunlich wenig her. Außer einem lapidaren Hinweis auf „die allgemein beschissenen Arbeitsbedingungen und miesen Löhne“, die „als bekannt vorausgesetzt“ wurden, war nur zu lesen, dass ErntearbeiterInnen in Spanien noch „sklavenähnlicheren Bedingungen“ ausgesetzt seien, als Lidl-VerkäuferInen. Was für Erstere sicherlich stimmt.
Ansonsten verwies der Aufruf an das im letzten Jahr von ver.di veröffentliche „Schwarzbuch Lidl“ [1]. Dort sei alles weitere nachzulesen. Hatte „Ende der Bescheidenheit“ vor ihrem Vorschlag etwa gar nicht mit ArbeiterInnen bei Lidl gesprochen? Hatten sie, wie sich auf Nachfrage herausstellte, keineswegs. Stattdessen blieb als Motivation wenig mehr als der Kunstgriff, dass es dem durchschnittlichen Angehörigen des Szenesoziotops ja in Zeiten von Hartz IV demnächst durchaus ebenfalls drohen könne, „in solchen Scheiß Billig-Lohndiscountern für grob ein Euro-Stundenlohn Tüten packen zu sollen“.

Let's talk about prolls

Bis vor einigen Jahren gab es in den eher autonomeren Teilen der radikalen Linken so etwas wie ein gemeinsames Selbstverständnis darüber, dass Politik nach Möglichkeit etwas mit dem eigenen Leben und der eigenen „Betroffenheit“ zu tun haben sollte. Irgendwelche Soziologen haben dafür den Begriff „Politik der ersten Person“ geprägt. Dieser Ansatz hatte einige Schwächen, durchaus aber auch einige Stärken. So war es lange Zeit gar keine Frage, dass man sich nach Möglichkeit nicht ungefragt zum Stellvertreter für andere macht, sondern stattdessen Kämpfe unterstützt. Es kam sicherlich nicht häufig vor, dass man sich auch mal mit sozialen Kämpfen, geschweige denn, solchen von ArbeiterInnen solidarisierte. Wenn das aber doch einmal geschah, war es selbstverständliche Voraussetzung, dass die ArbeiterInnen um Unterstützung gebeten hatten und die UnterstützerInnen damit Teil ihrer Aktion wurden. Alles andere wäre nichts als gewerkschaftlich-bürokratische Bevormundung oder Paternalismus gewesen und damit in keinster Weise vereinbar mit dem eigenen emanzipatorischen Verständnis von politischer Praxis.

Dieses Selbstverständnis scheint bei Teilen der radikalen Restlinken über die Jahre offensichtlich in Vergessenheit geraten zu sein oder als nicht mehr zeitgemäß betrachtet zu werden. Deutlich zu sehen ist das bei „Lidl Fangsschuss“, bzw. „Lidl-Schluss“, wie die Aktion mittlerweile verbal abgerüstet heißt. Dort redet man lieber über die ArbeiterInnen statt mit ihnen. Man hat sich erst gar nicht auf die Suche nach Kämpfen von Beschäftigten gemacht, man hat sich - auch nach entsprechender Kritik - noch nicht einmal der Mühe unterzogen, ArbeiterInnen bei Lidl nach ihren Arbeitsbedingungen zu befragen, darüber, ob und wie sie sich täglich gegen die Zumutungen wehren und was sie von „Lidl-Schluss“ denn eigentlich halten würden.

Dabei hätte „Ende der Bescheidenheit“ hierbei einige Dinge erfahren können, die einige Lücken im Aktionsaufruf hätten schließen können. Natürlich ist es richtig, dass die Löhne bei Lidl mies sind. Schon die Tarife für Festangestellte im Discount sind mit 1.500 bis 1.800 Euro brutto im Monat nicht eben prickelnd. In dieser Branche arbeiten allerdings die wenigsten fest angestellt. Weit häufiger sind Teilzeitverträge von 20-28 Stunden oder Jobs auf 400 Euro-Basis. Mit bis zu 12 Euro pro Stunde für langjährige Fachkräfte und 7 bis 9 Euro pro Stunde für Jobs auf 400-Euro-Basis zahlt Lidl in diesem Bereich mehr als die meisten anderen Discounter, mit Ausnahme von Aldi. Oder besser, muss Lidl mehr zahlen, weil sich die ArbeiterInnen die Hetze wenigstens mit einigen Cent mehr pro Stunde bezahlen lassen. Es gibt von ver.di und anderen Gewerkschaften abgeschlossene Tarifverträge, die deutlich geringere Stundenlöhne vorsehen. Das sollte „Ende der Bescheidenheit“ wenigstens wissen, wenn sie schon ihren Vorschlag ganz unbescheiden als „etwas anderen Tarifkampf“ verkaufen.

Übrigens steckt in dieser Wendung mehr Wahrheit, als sich die Initiatoren beim Dichten erahnt haben, denn dieser „etwas andere Tarifkampf“ hat mit dem „echten“ in der Tat etwas gemeinsam: weder die Gewerkschaft noch „Ende der Bescheidenheit“ fragen normalerweise die ArbeiterInnen nach ihren Wünschen, bevor sie in die Tarifverhandlungen eintreten, auf die die Betroffenen de facto keinerlei Einfluss haben.

ver.di's militanter Arm

Nicht nur in Bezug auf ihre Ignoranz gegenüber den Lidl-ArbeiterInnen ist „Ende der Bescheidenheit“ auf schlechtestem Wege, bislang für selbstverständlich gehaltene gemeinsame Grundlagen emanzipatorischer Praxis hinter sich zu lassen. Sie trampeln auch in Bezug auf ihre Bündnispartner von einer Falle in die nächste. Weil sie selbst kein wirkliches Interesse an der Situation der Beschäftigten zu haben scheinen oder zumindest die Auseinandersetzung mit diesen seltsamen Wesen abseits des eigenen Soziotops scheuen, bleibt ihnen wenig anderes übrig als der Rückgriff auf deren vermeintliche „fachliche“ Vertretung, nämlich die Gewerkschaft. Im konkreten Fall ver.di. Das geben „Lidl-Schluss“-AktivistInnen auf Nachfrage gerne zu, wenn sie munter Gewerkschaft und ArbeiterInnen verwechseln.

In einer Szene, die mangels Beschäftigung mit (der eigenen) Lohnarbeit über keinerlei Erfahrung oder Gespür für den Befriedungscharakter der reformistischen Gewerkschaften hat und die einen Betriebsrat immer noch für ein von den Beschäftigten gewähltes Kampfinstrument statt für eine Einrichtung zur Erhaltung des Betriebsfriedens nach § 2 Abs. 1 und 3 des BetrVG hält, ist das ja vielleicht auch kein Wunder. Meistens endet die ebenso zyklische wie kurzfristige Beschäftigung mit „der sozialen Frage“ in solchen Fällen damit, dass in der einen oder anderen verbliebenen Autonomenpostille festgestellt wird, dass „es ja auch bei ver.di ganz fitte Leute gibt“. Ohne Zweifel, aber die gibt es auch im ADAC, im Alpenverein und beim Verband deutscher Kleintierzüchter, ohne dass daraus jemals Illusionen über den Charakter dieser Einrichtungen formuliert worden wären. Gefährlich wird so etwas allerdings dann, wenn aus Nichtwissen Fehleinschätzungen werden. Einer der Apachen der Gruppe „Ende der Bescheidenheit“ saß einer solchen Fehleinschätzung auf, als er jüngst schrieb „Die Publikation des Schwarzbuches ist doch bereits ein Hinweis darauf, dass diese Gewerkschaft ganz entgegen ihrer sonst geübten Praxis des betriebsinternen Arrangierens und Aushandelns zunächst einmal hier auf die Karte Öffentlichkeit setzen muss.“ Leider nein. Das Schwarzbuch war ganz im Gegenteil im wesentlichen Ausdruck des Umstands, dass das Management von Lidl sich starrköpfig weigert, mit der ver.di-Bürokratie einen Deal zu arrangieren und auszuhandeln. Ein Denkzettel zwischen Buchdeckeln sozusagen. Jeder, der die Gewerkschaftsbürokratie auch nur ein wenig kennt, weiss, dass sie in aller Regel zu jedem miesen Deal bereit sind, wenn die Bosse sie nur im Gegenzug als Verhandlungspartner akzeptieren. Erinnert sei in dem Zusammenhang z.B. an die Aushandlung der PSA-Tarifverträge durch ver.di und die IG Metall. Wenn man am Rande von Veranstaltungen über das „Schwarzbuch“ mit den Referenten spricht, geben diese übrigens auch gerne unumwunden zu, dass es ihnen mit der Kampagne alleine um die Durchsetzung von Betriebsräten bei Lidl geht. Aus Sicht des Gewerkschaftsapparates ist das ja vielleicht auch nur konsequent.

Absurd ist allerdings, was an Fehlinterpretationen aus dem Umfeld von „Lidl-Schluss“ geliefert wird. Da sind Vorstellungen, dass man ver.di „mit der Kampagne zwingen könne, Farbe zu bekennen“ fast noch das naiv Harmloseste. In den Texten von „Ende der Bescheidenheit“ schimmert zwischen den Zeilen immer wieder die Hoffnung durch, man könne so etwas wie einen Keil zwischen Basis und Bürokratie bei ver.di treiben. Und da droht sich dann Geschichte als Farce zu wiederholen: Während auf der einen Seite bei vielen Gewerkschaftslinken, die sich jahrzehntelang ebenso haben vorführen lassen, wie sie die DGB-Gewerkschaften mit Zähnen und Klauen verteidigt haben, langsam ein Prozess des Nachdenkens über Alternativen beginnt, wärmt ein Teil der verbliebenen radikalen Linken die verflossenen Illusionen neu auf. Mit einem gewaltigen Unterschied allerdings: Die gewerkschaftslinken Aktivist-Innen wissen aus eigener leidvoller Erfahrung wovon sie eigentlich sprechen. Für „Lidl-Schluss“ bleibt aber mangelns eigener Erfahrung, eigener Praxis und der Bereitschaft sich mit den Fehlern der Vergangenheit in Bezug auf soziale Kämpfe auseinander zu setzen, nur das Andocken an eine Gewerkschaftskampagne als deren allgemein belächelter militanter Arm.

Yet another Campaign?

Schneller als vermutet zeigt sich, dass ein Teil der an „AgenturSchluss“ beteiligten Gruppen in Bezug auf soziale Kämpfe wenig mehr Atem hat, als den, den es braucht, um die nächste Kampagnensau durchs Dorf zu treiben, wie Heiner Stuhlfauth in der vorletzten Ausgabe der „Direkte Aktion“ bereits befürchtet hatte. Soziale Kämpfe eignen sich nur in Ausnahmefällen für Aktionstage und -kampagnen. Wenn es an der Bereitschaft mangelt, die eigenen Arbeits- und Lebensbedingungen zu thematisieren und zum selbstverständlichen und dauerhaften Schwerpunkt der eigenen Organisierung und Praxis zu machen, hängen alle diese Kampagnen in der Luft und sind Simulation. Solidarität, die nicht Ausdruck der Wünsche und Forderungen der ArbeiterInnen ist, auf die sie sich vorgeblich bezieht und die in Diskussion und Absprache mit diesen entwickelt wurde, gerinnt zwangsläufig zu Bevormundung und Stellvertretung, in der die ArbeiterInnen flugs nur noch den letztlich beliebigen Anlass für die eigenen Projektionen darstellen.

Gruppen und Syndikate der FAU haben sich im Januar in mehr als zwei Dutzend Städten an den „AgenturSchluss“-Aktionen beteiligt und sie (mit-)organisiert. Wir haben die LeserInnen der „Direkten Aktion“ zur Teilnahme aufgefordert und u.a. eine Sonderbeilage der Zeitung in hoher Auflage unter die Leute gebracht. In Bezug auf „Lidl-Schluss“ kann man eine solche Empfehlung nicht aussprechen. Die Aktion hat die im Ansatz gute Idee einer Einmischung an der Schnittstelle von schlecht entlohnter Teilzeitarbeit, zu miesen Bedingungen hergestellten Waren und durch zunehmende Verarmung erzwungenem Konsumverzicht in ihr Gegenteil verkehrt und dabei ein Handlungskonzept entwickelt, das in jeder Hinsicht einen Rückschritt darstellt.

Zu unserem anarcho-syndikalistischen Selbstverständnis gehören einige wenige ganz elementare Grundsätze. Einer davon ist, dass es die Betroffenen selbst sind, die sich organisieren und ihre Kämpfe führen müssen, weil sie nur dann die Kontrolle über ihren Kampf behalten können. Wir nennen das die „direkte Aktion“. Das Gegenmodell und die herrschende gesellschaftliche Praxis ist die Stellvertreterpolitik, mit der Heerschar an mehr oder weniger professionellen Vermittlern und Institutionen, die jeden Konflikt kanalisieren und die Betroffenen entmündigen sollen. „Lidl-Schluss“ in seiner derzeitigen Form ist auf dem schlechtesten Wege, den Türöffner für eine Politik der Bevormundung in Teilen der verbliebenen radikalen Linken zu spielen. Wenn sich in den nächsten Wochen nicht noch grundsätzlich etwas am Charakter der Aktion ändert, bleibt als Inhalt in der Tat nicht mehr als das, was die Überschrift zur Kampagnen-Vorstellung bereits signalisierte: „Einmal so richtig (politisch) einkaufen gehen...“ Sowas können Kirchengemeinden besser.

Zum Weiterlesen:
Zum „Schwarzbuch Lidl“ und der von ver.di organisierten Kampagne gibt es ein Blog bei www.verdi-blog.de/lidl. Eine ausführliche Rezension und Einordnung des Schwarzbuches findet sich in der aktuellen Ausgabe Nr. 73 der Zeitschrift „wildcat“ (www.wildcat-www.de).

07.01.2009 - http://www.fau.org/da/ausgaben/da_169/art_050506-222416