Demo - 11.01.09
von VAB FAU-Frankfurt
»Alles muss man selber machen! Sozialen Fortschritt erkämpfen!«
Außerparlamentarische landesweite Demonstration in Frankfurt/M:
"Wir wollen insbesondere vor der Wahl am 18. Januar deutlich machen, dass wir nichts davon halten, eine Partei mit der Vertretung unserer Ziele zu beauftragen. Sozialer Fortschritt wird von sozialen Bewegungen und jenseits der repräsentativen Demokratie erkämpft. Dafür wollen wir mit der Demo Werbung machen."
Mittwoch den 14. Januar 2009, 18 Uhr, Paulsplatz
Presseerklärung
Außerparlamentarische Demonstration am 14. Januar:
"Alles muss man selber machen! Sozialen Fortschritt erkämpfen!"
Unter diesem Motto startet am 14. Januar um 18 Uhr am Frankfurter Paulsplatz eine Demonstration, zu der ein breites Spektrum verschiedener Initiativen von Erwerbslosen, Erwerbstätigen und MigrantInnen, Studierenden und SchülerInnen, UmweltaktivistInnen und AntifaschistInnen, AntirassistInnen und BürgerrechtlerInnen aufruft. Ein Aufruf und die UnterstützerInnenliste ist unter www.14januar.de einsehbar.
Im Anschluss an eine Demonstration der hessischen GEW zur Bildungspolitik, die um 17 Uhr am Römer endet, soll so ein Zeichen gegen die Entwicklungen in all den erwähnten gesellschaftlichen Bereichen gesetzt werden:
Die Formierung der Gesellschaft zum wettbewerbsfähigen Standort findet auf vielen Ebenen statt und zeitigt diverse negative Folgen. Vom Ausbau der Flughäfen Kassel-Calden und Rhein-Main über die (trotz gegenteiliger Beteuerungen) wieder drohende Einführung von Studiengebühren, repressive Polizeieinsätze gegen kulturelle und unkontrollierte Events wie die Frankfurter Nachttanzdemo, die verschärfte Auslese in der Schulpolitik und die auch in Hessen zu befürchtende faktische Abschaffung des Versammlungsrechts wie in Bayern bis hin zum Ausbau der Festung Europa.
Legitimiert würden diese Projekte mit den unhinterfragbaren "Sachzwängen" im globalen Kapitalismus, denen sich nun mal gestellt werden müsse. Dagegen der Anmelder Dirk Reheis: "Diese 'Logik der Sachzwänge' dient allein der Durchsetzung von Herrschaftsprojekten, die unsere Handlungsspielräume immer weiter einschränken und breiten, außerparlamentarischen Widerstand immer nötiger machen."
Das Scheitern einer rot-rot-grünen Landesregierung nach der letzten Wahl zeige, dass man vom repräsentativen System wenig zu erwarten habe, wenn man für sozialen Fortschritt kämpfe. Stattdessen gehe es darum, sich zu selbst organisieren, eigene Strukturen und Netzwerke zu stärken.
Eine Sprecherin des Vorbereitungsbündnisses sagte hierzu: "Wir wollen insbesondere vor der Wahl am 18. Januar deutlich machen, dass wir nichts davon halten, eine Partei mit der Vertretung unserer Ziele zu beauftragen. Sozialer Fortschritt wird von sozialen Bewegungen und jenseits der repräsentativen Demokratie erkämpft. Dafür wollen wir mit der Demo Werbung machen."
Außerparlamentarische Demonstration "Alles muss man selber machen! Sozialen Fortschritt erkämpfen!"
14. Januar 2009, 18 Uhr, Paulsplatz in Frankfurt am Main
Weitere Infos unter www.14januar.de und
www.fau.org/ortsgruppen/frankfurt/art_081229-105726
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